Eine Diensthaftpflichtversicherung, auch bekannt als Amtshaftpflicht, ist ein entscheidender Schutz für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Obwohl es sich um eine Ergänzung zur privaten Haftpflichtversicherung handelt, spielt sie eine besondere Rolle bei der Absicherung von beruflichen Risiken. In diesem Artikel werfen wir einen genaueren Blick darauf, warum diese Versicherung für Beamte so wichtig ist, welche Risiken sie abdeckt und welche Leistungen sie beinhalten sollte.
Was ist eine Diensthaftpflichtversicherung?
Eine Diensthaftpflichtversicherung ist ein Zusatzbaustein der privaten Haftpflichtversicherung, speziell für Beamte und bestimmte Angestellte im öffentlichen Dienst. Dazu gehören unter anderem Lehrer, Polizisten, Soldaten und Verwaltungsbeamte. Allerdings können Ärzte, Hebammen und Rettungssanitäter keine Diensthaftpflicht abschließen.
Diese Versicherung schützt Beamte vor grob fahrlässig verursachten Schäden, die während der Dienstzeit entstehen. Sie deckt Sach-, Personen- und Vermögensschäden ab und funktioniert ähnlich wie eine private Haftpflichtversicherung. Dabei sind sowohl Ansprüche Dritter, denen der Beamte einen Schaden zugefügt hat, als auch Regressansprüche des Dienstherren abgedeckt.
Warum ist eine Diensthaftpflichtversicherung notwendig?
Während ein normaler Angestellter bei grob fahrlässig verursachten Schäden durch die private Haftpflichtversicherung geschützt ist, haben Beamte diesen Schutz nicht. Beamte haften persönlich und unbegrenzt, wenn sie während ihrer dienstlichen Tätigkeit einem Dritten Schaden zufügen. Dies ist in § 78 des Bundesbeamtengesetzes und § 839 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt und wird als Dienstpflichtverletzung bezeichnet.
Ein solcher Schadensfall ist nicht unwahrscheinlich, wie folgende Beispiele zeigen:
- Bei einem Klassenausflug passiert ein Unfall, weil der Lehrer seine Aufsichtspflicht verletzt.
- Ein Verwaltungsbeamter trifft eine falsche Entscheidung, die zu einem hohen Vermögensschaden führt.
- Ein Polizist schaltet das Blaulicht zu spät ein und verursacht einen Unfall.
Kosten und Leistungen der Diensthaftpflichtversicherung
Die Kosten für eine Diensthaftpflichtversicherung sind in der Regel gering und betragen nur wenige Euro im Monat. Angesichts der potenziellen Schadenssummen ist diese Versicherung daher ein No-Brainer für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst.
Eine gute Diensthaftpflichtversicherung sollte folgende Leistungen beinhalten:
- Verlust von Dienstschlüsseln: Diese können teuer sein, wenn sie nachgemacht oder Schlösser ausgetauscht werden müssen.
- Verlust von fiskalischem Eigentum: Dazu zählen Dienstbekleidung und Ausrüstungsgegenstände, was besonders für Polizisten, Soldaten und Zollbeamte relevant ist.
- Reine Vermögensschäden: Dies ist besonders wichtig für Verwaltungsbeamte, die durch ihre Entscheidungen erhebliche finanzielle Schäden verursachen können.
- Forderungsausfalldeckung: Diese schützt, wenn der Beamte selbst durch einen Dritten geschädigt wird, der nicht zahlen kann.
- Deliktunfähige Kinder: Diese Option ist relevant für Beamte mit Kindern, da sie Schäden abdeckt, die von Kindern verursacht wurden, die rechtlich nicht haftbar gemacht werden können.
Steuerliche Aspekte und Anbieter
Die Kosten für eine Diensthaftpflichtversicherung können als Werbungskosten von der Steuer abgesetzt werden, da es sich um eine berufliche Versicherung handelt. Der Betrag für diesen Zusatzbaustein ist in der Regel in der privaten Haftpflichtversicherung separat ausgewiesen.
Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst können die Diensthaftpflicht über ihre private Haftpflichtversicherung abschließen oder sich über eine Gewerkschaft absichern. Beispielsweise haben Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei (GdP) automatisch eine Amtshaftpflichtversicherung.
Fazit
Die Diensthaftpflichtversicherung ist eine wichtige Ergänzung für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst. Sie schützt vor grob fahrlässig verursachten Schäden während der Dienstzeit, die weder vom Dienstherrn noch von der privaten Haftpflichtversicherung abgedeckt sind. Angesichts der geringen Kosten und der hohen potenziellen Schadenssummen ist diese Versicherung eine sinnvolle Investition in die persönliche Absicherung und sollte von allen Beamten und relevanten Angestellten ernsthaft in Erwägung gezogen werden.
